agb
allgemeine geschäftsbedingungen

§1 grundsätzliches zu deliver24:
- der service von deliver24.at ist für nutzer gänzlich kostenlos.

- es entstehen durch eine online bestellung bei einem gastronomischen partner keine weiteren kosten oder verpflichtungen für den nutzer, als die, die in die lieferkarte des entsprechenden gastronomischen anbieters abgebildet und zu beachten sind. der nutzer bezahlt ausschlieslich direkt bei lieferung an den lieferanten die bestellten waren.

- deliver24.at kann keine gewähr für die quantität, qualität und anderen qualitativen aspekten der durch die gastronomiepartner erbrachten dienstleistungen und warenlieferungen übernehmen. hierfür sind ausschliesslich die gastronomiepartner verantwortlich

§1 unternehmen und geschäftszweck :
die firma fonarob, fonarob und zankl gbr (impressum) ist betreiber der internetplattform www.deliver24.at (nachfolgend auch portalbetreiber genannt).deliver24.at ist ein dienst der informationsgesellschaft nach e-commerce gesetz (ecg). hierüber werden registrierten und nicht registrierten benutzern unterschiedliche dienste angeboten. service und dienstleistungen sind auf deliver24.at beschrieben und weitgehend selberklärend. aufgrund des technischen wandels und der zusammensetzung von dienstleistungen ist der portalbetreiber bemüht, die inhalte und art von dienstleistungen auf dem neuestem stand zu halten.

unter entsprechenden bestelldaten sind ausschließlich die zur abwicklung des bestellauftrages (inklusive lieferung) notwendigen daten zu verstehen (beispiel: name des bestellers, bestellsache, bestellmenge, lieferadresse, telefonnummer und emailadresse des bestellers. die weiterleitung der bestelldaten kann per telefax, sms, e-mail oder auch telefonisch erfolgen. der gastronomiepartner entscheidet selber, welche art der elektronischen kommunikationsnetze er für den bestellempfang von deliver24.at bereitstellt.

§2 geltungsbereich:
mit der nutzung des dienstes deliver24 untwerfen sich die nutzer den nachfolgenden allgemeinen geschäftsbedingungen für bestellung und nutzung des portals

§4 verbotene inhalte:
grundsätzlich ist es untersagt, die auf deliver24.at angebotenen dienstleistungen zur übermittlung bzw. zum speichern verbotener inhalte zu verwenden. verbotene Inhalte sind solche, die gegen gesetzliche verbote verstoßen, jedenfalls aber solche, die pornografischer, nationalsozialistischer, beschimpfender, beleidigender, rassistischer, fremdenfeindlicher, herabwürdigender, insbesondere sexuell herabwürdigender, blasphemischer, diskriminierender, diskreditierender, politisch extremistischer oder moralisch verwerflicher natur sind. eine einrichtung von links, die zu derartigem führen, ist ebenfalls grundsätzlich untersagt und somit verbotener inhalt. desweiteren wird die nutzung der dienste zu werbezwecken, insbesondere zur übermittlung unerbetener nachrichten (S-P-A-M) gemäß § 107 tkg oder die nutzung des accounts für den versand von massen-sms, im sinne von spamming oder sms-bombing strengstens untersagt.

§5 informationen an gerichte, behörden und dritte:
die nutzer von deliver24.at sind unwiderruflich damit einverstanden, dass deliver24.at sämtliche daten, die über den Nntzer bekannt sind, an gerichte, behörden und dritte weiterleitet, sobald deliver24.at von gerichten oder behörden dazu aufgefordert wird bzw. dritte gegenüber deliver24.at behaupten, sie seien durch die nutzung der dienstleistungen durch den benutzer in ihren rechten verletzt, z.b. beleidigt, bedroht etc. worden. deliver24.at ist berechtigt, jeden durch eine verbotene nutzung der dienstleistungen bekannt gewordenen gesetzesverstoß zur anzeige zu bringen. insebsondere bei nachverfolgbaren bestellungen (ip adresse des nutzers) die ohne wahren bestellwunsch erfolgten, behält sich deliver24.at strafrechtliche massnahmen vor.

§6 urheberrecht:
deliver24.at verwendet die vom nutzer gespeicherten und verwendeten daten ausschließlich zum betrieb von deliver24.at. eine andere verwendung von kundendaten erfolgt nur mit ausdrücklicher, schriftlicher zustimmung des nutzers.

unter entsprechenden bestelldaten sind ausschließlich die zur abwicklung des bestellauftrages (inklusive lieferung) notwendigen daten zu verstehen (beispiel: name des bestellers, bestellsache, bestellmenge, lieferadresse, telefonnummer und emailadresse des bestellers.

§7 vertrag:
für den nutzer entstehen keiner weiteren kosten. der nutzer bezahlt ausschliesslich die bestellten und gelieferten waren direkt beim lieferdienst. es entstehen keinerlei zahlungsverpflichtungen gegenüber deliver24.at. ein vetrag zur zubereitung unfd lieferung von speisen und getränken kommt stets mit den jeweiligen gastronomischen betrieb zustande.

§8 sperre von nutzer accounts/zugängen:
übermittelt oder speichert ein nutzer verbotene inhalte oder vertsößt gegen die richtigkeit seiner persönlichen angaben im rahmen seiner registrierung oder hat deliver24.at begründeten verdacht, dass der nutzer falsche angaben zu seiner identität gemacht hat, ist deliver24.at berechtigt den nutzer account samt der von ihm übermittelten bzw. gespeicherten inhalte sofort zu löschen.

§ 9 verfügbarkeit des dienstes:
deliver24.at stellt eine über das internet verfügbare dienstleistung dar.deliver24.at sichert eine erreichbarkeit des webservers von 95 % im jahresmittel zu. hiervon ausgenommen sind zeiten, in denen der webserver aufgrund von technischen oder sonstigen problemen, die nicht im einflussbereich des übermittlers liegen (höhere gewalt, verschulden dritter etc.) über das internet nicht zu erreichen ist. die angebote von restaurants und gastronomischen betrieben sind informationen, die direkt von den betreibern der restaurants und gastronomischen betrieben deliver24.at zur verfüg gestellt werden.

§10 zahlungsformen :
die nutzung der onlineplattform deliver24.at ist für nutzer gänzlich kostenlos. Es erfolgt nur die Bezahlung der bestellten Waren an die Lieferdienstpartner direkt bei Lieferung.

§11 unberechtigte nutzung / verantwortlichkeit :
nutzer, die sich bei deliver24.at registrieren, erhalten einen kundenzugang bestehend aus benutzernamen und passwort. diese zugangsdaten sind durch den nutzer sorgfältig zu verwahren und vor unberechtigten zugriff dritten zu schützen. der registrierte nutzer ist verantwortlich für seinen zugangsdaten. sollten bestellungen über den benutzernamen und passwort erfolgen, hat der nutzer hierfür einzustehen. der nutzer verpflichtet sich, keinen anderen Personen über seinen Account Bestellungen zu ermöglichen für die sicherheit der internetverbindungen von computern der nutzern zum server von deliver24 übernimmt deliver24.at keinerlei haftung.

§12 gewährleistung und haftung
als vermittler zwischen gastrnomischen angeboten und nutzern, kann deliver24.at keine gewähr für die quantität, qualität und anderen qualitativen aspekten der durch die gastronomiepartner erbrachten dienstleistungen und warenlieferungen übernehmen. eine garantie, dass von deliver24.at übermittlete aufträge an einen gastronomiepartner bedient werden oder nicht, kann nicht gegeben werden. soabld aber deliver24.at aber davon kenntnis erhält behält deliver24.at sich auschluss massnahmen gegenüber dem gastronomiepartner vor. die qualitätsansprüche von deliver24.at an seine gastronomiepartner beinhalten zuverlässigkeit und proffesionalität. die datenbestände sind mit größter sorgfalt erfasst und gepflegt worden, dennoch kann leider keine gewähr für die richtigkeit der informationen gegeben werden.

§13 löschung des accounts :
deliver24.at behält sich das recht vor, nichtgenutze accounts nach 6 monaten zu löschen. nutzer können per mail ohne angabe von gründen ihre accounts löschen lassen.

§14 registrierung :
für eine bestellung ist eine registrierung nicht zwingend notwendig. nutz der nutzer die registrierung, ist er zu wahrheitsgemäßen und aktuelle angaben zu machen

§15 allgemeines:
auf alle vertraglichen beziehungen, die zwischen dem nutzer und deliver24.at begründet werden, ist ausschließlich österreichisches recht anwendbar. un-kaufrecht gilt in keinem falle. erklärungen die der nutzer gegenüber deliver24.at abgibt, sind nur wirksam, wenn sie per email verfasst werden. deliver24.at antwortet auf die in der registrierung angebene email adresse des nutzers zeitnah. sind einzelne bestimmungen dieses vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig, so bleibt seine geltung im übrigen unberührt. die vertragsparteien verpflichten sich, anstelle einer solchen bestimmung, eine ihrem wirtschaftlichen zweck möglichst nahe kommende, gültige vereinbarung zu treffen. sind bestimmungen der vorliegenden agbs auslegungs- oder ergänzungsbedürftig, erfolgt die auslegung oder ergänzung unter weitestgehender berücksichtigung von zweck und inhalt des vertrages, sowie dem mutmaßlichen willen der vertragsparteien, wenn diese die auslegungs- oder ergänzungsbedürftigkeit erkannt hätten. gleiches gilt für den fall von regelungslücken.

§16 haftungsausschluss:
keine abmahnung ohne vorherigen kontakt. sollte der inhalt oder die aufmachung dieser seiten rechte dritter oder gesetzliche bestimmungen verletzen, bitten wir um eine entsprechende nachricht ohne kostennote. die beseitigung einer möglicherweise von diesen seiten ausgehenden schutzrechts-verletzung von schutzrecht-inhaber/innen selbst, darf nicht ohne unsere zustimmung erfolgen. wir garantieren, dass zu recht beanstandete passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von ihrer seite die einschaltung eines rechtbeistandes erforderlich ist. dennoch von ihnen ohne vorherige kontaktaufnahme ausgelöste kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls gegenklage wegen verletzung vorgenannter bestimmungen einreichen. vielen dank für ihr verständnis.